Ostermarsch Traunstein 2020

60 Jahre Ostermarsch –wegen Corona-Ausgangsbeschränkungen – keine Demo mit Kundgebung – dafür in einem neuen Format:
wir gehen ONLINE ab 11. April
mit Statements, Aufruf, Redebeiträgen, Musik und Kreatives! Und viele Links… Macht mit: klickt euch durch, informiert Euch, vernetzt Euch, raus aus der Isolation, engagiert Euch! Sendet Eure Statements, Beiträge, Fotos, Songs… an friedensinitiative-ttt@web.de

Das Ostermarsch Bündnis Traunstein bietet Euch hiermit eine Plattform des politischen Austausches:

Agrarbündnis BGl/TS, AbL-Bayern, Antifaschistische Dirndln, Arbeitergeschwister Berchtesgadenerland, DieLinke KV  Traunstein; DiePARTEI KV Berchtesgadener Land+KV Traunstein, Forum Ökologie; Fridays For Future; Friedensinitiative Trst Trt Trbg, Gemeinwohl Ökonomie, Grüne Jugend Traunstein, Henastoibande, Jusos Traunstein, Initiative für Flüchtlingsrechte im Lkr Trst, Linksjugend KV Traunstein, ödp KV Traunstein, Roter Jugend Aufbau, SPD Ortsverein Traunstein.



weitere Mitveranstalter sind: Forum Ökologie TS; Gemeinwohl Ökonomie;
Initiative für Flüchtlingsrechte TS; Roter Jugend Aufbau

Millionen Menschen zogen im vergangenen Jahr weltweit auf die Straße, um für eine gemeinsame Lösung der Klimakrise zu protestieren. Genauso sind Friedensfragen nur global zu lösen. Dies stellt einen fundamentalen Gegensatz zu einer Politik dar, die zunehmend Rohstoffe, Absatzmärkte und Machtstreben in den Vordergrund stellt. So fordert die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Ausweitung militärischer Einsätze: “[…] ein Land unserer geostrategischen Lage und mit unseren globalen Interessen, das kann nicht einfach nur am Rande stehen und zuschauen”.

Kriege überziehen unseren Planeten. Das ist kein Zufall. Kriege und Krisengewalt sind Mittel des kapitalistisch strukturierten Teils unserer Welt. In den Verteidigungspolitschen Richtlinien der Bundesregierung wird dies (seit 1992) folgendermaßen definiert: Die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in der Welt“ als „vitales deutsches Sicherheitsinteresse.“ Dies hat nicht das Geringste mit Sicherheit oder Landesverteidigung zu tun. Hinter Krieg und Krise steckt das Kapital.

Um in der „Weltpolitik wieder eine tragende Rolle zu spielen“ will die Bundesregierung die Militärausgaben bis 2031 im Vergleich zu 2018 verdoppeln auf 96,6 Milliarden Euro. Dabei werden große Rüstungsvorhaben eingeleitet: U.a. auch Kampfdrohnen und Drohnenschwärme,   kompatibel sind zu autonomen oder teilautonomen Kampfsystemen. Aber es sollen auch wieder Mittelstreckenraketen aufgebaut werden, die ab 2024 dann auch atomar bestückt werden können.

Stoppt die massive Aufrüstung! Sofortig atomare Abrüstung!

75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus stehen deutsche Soldaten im Rahmen der Kriegsübung „Defender 2020“ wieder an der russischen Grenze, 200 km vor St. Petersburg. Es ist eine riesige Logistik Übung, die die Verlagerung von Truppen über einen ganzen Kontinent trainiert. Dies bedeutet nicht nur eine massive Provokation, sondern auch immense Schäden an Natur und Umwelt, Einschränkung im Bahnverkehr ein immenser Co2 Ausstoß, aber auch die Vorbereitung zum nächsten Krieg.

Statt Säbelrasseln braucht es Verhandlungen und zivile Konfliktlösung ohne Erpressung und militärische Drohungen.

In Kriegsgebieten ist sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen, aber auch gegen Männer und Jungen an der Tagesordnung. Durch Vergewaltigungen wird die Zivilbevölkerung terrorisiert, Gegner erniedrigt und die Opfer und ihr Umfeld demoralisiert. Dass medizinische Einrichtungen fehlen und so eine schnelle physische und psychische Hilfe nicht möglich ist, verschlimmert die Situation für die Opfer. Spätfolgen, teilweise über Generationen, sind die Folge. Die 2019 von der UN verabschiedete Resolution geht nicht weit genug. Noch immer mangelt es an der juristischen Aufarbeitung und die Täter bleiben straffrei.

Die internationale Staatengemeinschaft muss aufhören zu reden und endlich anfangen handeln!

Rechter Terror ist Alltag in Deutschland und seit der Selbstenttarnung des NSU auch einer breiten Öffentlichkeit als reale Gefahr präsent. Das Maß der Verwickelung vonseiten des Staates in den Fall ist beispielhaft. Es hat Tradition und System. Man denke an den Oktoberfestanschlag 1980, den NSU von 2000 bis 2007, den Anschlag im OEZ 2016, Walter Lübke 2019, Halle 2019 und ganz aktuell Hanau, um nur einige Beispiele zu nennen. Deshalb ist ziviles antifaschistisches Engagement notwendig. Wie kann es z.B. sein, dass regelmäßig rechte Strukturen in Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr aufgedeckt werden. Wirkliche Bekämpfung und Aufklärung durch staatliche Organe findet kaum statt. Gleichzeitig wird  auch mit Worten Feuer gelegt und die Akzeptanz rechten Gedankenguts ebnet dem Rassismus europaweit den Weg.

Wir alle sind bedroht und zum Aufstehen gegen Rechts verpflichtet!

Weltweit fliehen derzeit über 70 Millionen Menschen vor den Kriegen in Syrien und Afghanistan, Jemen, Somalia, Sudan, Mali, vor politischer, ethnischer, sexueller Verfolgung, Hunger und Elend und dem Klimawandel. Europa schottet sich ab, verlagert die Probleme in die Türkei, nach Libyen und an die Außengrenzen. Unter menschenunwürdigen Bedingungen vegetieren die Geflüchteten in Lagern, z.B.  Moria in Griechenland oder in Foltergefängnissen in Libyen. Besonders betroffen sind Kinder und Jugendliche, die nichts anderes kennen als Krieg, Not, Hunger. Das Ertrinken im Mittelmeer geht unvermindert weiter, Seenotretter werden kriminalisiert. Noch mehr Menschen sterben in der Wüste.
Krieg ist das größte Verbrechen! Migration ist kein Verbrechen!

Bereits hier lebende Geflüchtete leiden jahrelang unter fehlenden Perspektiven, Repressalien (AnkER-Zentren, „Gesetz zur geordneten Rückführung“, Arbeits- und Ausbildungsverbote) und der Androhung von Abschiebungen, die regelmäßig stattfinden. Viele haben aus Verzweiflung Selbstmord begangen.
Keine Abschiebungen! Chancen durch Arbeit und Ausbildung!

Statt Menschen auf der Flucht die Hilfe zu verweigern, gilt es Fluchtursachen zu beseitigen. Leider haben wir da in unseren Wohlstandsländern allergrößten Handlungsbedarf: Statt Besitz anhäufen, müssen wir mit den Bedürftigen teilen; statt Billiglebensmittel-Exporte, faire Handelsbeziehungen; statt Plastikmüllverschiffung, regionale, naturnahe und enkeltaugliche Produktions- und Logistikketten; statt Abbau von Urwald und Ressourcen, Aufbau von Humus und BioRegio; statt Monokulturen, Gift und Galle, wollen wir blühende Landschaften und Insektenparadiese.

In unserer Welt hängt alles zusammen, Natur, Mensch und Planet. Darum kann das Öko-System Erde auch nur funktionieren, wenn alles Hand in Hand arbeitet. Wird allerdings an sinnlosem Hass  festgehalten,  verletzen wir nicht nur uns gegenseitig, sondern auch alles, was uns umgibt und keine Möglichkeit hat, sich zu wehren. Der Mensch ist in der Lage, darüber zu entscheiden, ob es ein friedliches Zusammenleben gibt.

Es ist an uns, über die Zukunft des Planeten, über unsere Zukunft zu entscheiden!

Wegen Corona Ausgangsbeschränkung Ostermarsch-Format 2020 als Online–Plattform!

Wegen der Corona-Krise findet der OM-2020 in einer anderen Form statt: Das OM Büdnis möchte seine OM-Homepage als Möglichkeit nehmen, „ungehaltene“ Reden zu veröffentlichen, kreative Ideen zu teilen, sich politisch zu informieren und auszutauschen – auf andere Formen des politischen Widerstandes aufmerksam zu machen. Sobald wieder eine öffentliche Demonstration möglich ist, ohne damit erneut Menschen gesundheitlich zu schaden, wird der „Ostermarsch“ als Marsch für Frieden und Solidarität, für Klima und Umweltschutz, für den Schutz der Grund- und Freiheitsrechte und des Asylrechts mit Demo Kundgebung und einem großen Fest nachgeholt.

Gerade in Zeiten der weltweit grassierenden Viruspandemie und der allumfassenden Ausgangsbeschränkungen stellt das OM-Bündnis Traunstein folgende Forderungen:

  • die derzeitigen Einschränkungen der Bürger- und Freiheitsrechte müssen immer wieder zeitlich begrenzt und auf Ihre Wirksamkeit und Notwendigkeit überprüft werden (z.B. 10 Minuten alleine sitzen auf einer Parkbank ist eher gesundheitsförderlich) – Am Ende der Pandemie müssen all unsere Freiheits- und Grundrechte wieder vollumfänglich gewahrt werden! Diese Ausnahmesituation darf keine Blaupause werden für andere Situationen (z.B. G20 Proteste in Hamburg) – einzelnen Politikern wie unserem Gesundheitsminister dürfen keine uneingeschränkten Rechte übertragen werden – die parlamentarische Kontrolle darf nicht ausgeschaltet werden!
  • das Recht auf Asyl soll wieder hergestellt werden, Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften müssen trotz Ausgangssperre betreut werden, mit hygienischen und sanitären Ausrüstungen versorgt sein, ehrenamtlichen Helfern muss die Möglichkeit gegeben werden, dringende Besuche abzustatten, keine Abschiebungen für Menschen, die einen humanitären Schutzstatus benötigen
  • die desaströsen Zustände in Spanien und Italien beruhen auch auf einem durch europäische Sparvorhaben kaputt gespartes Gesundheitssystem, Europas Spardiktat darf nicht die „südlichen“ Länder wie Griechenland ruinieren!
  • auch in deutschen Krankenhäusern wurden durch die sog. DRG`s in den letzten 2 Jahrzehnten 1/5 der Betten und Personal reduziert, die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung darf nicht nach neoliberalen Marktkriterien gehandelt werden, Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Dienst an der Bevölkerung!
  • An der jetzigen Krise haben Hedgefonds und Investmentbanker bereits Milliarden von Gewinnen eingebracht, die Wetten auf den Kursabsturz, so wie sogenannte „Leerverkäufe“  sind kriminell und kosten Menschen ihre Existenz und ihr Leben! Unser Wirtschaftsminister will immer noch nicht diese Leerverkäufe wie andere europäische Länder verbieten! Sofortige Enteignung derjenigen, die aus der Krise der anderen auch noch Gewinne ziehen!!!!
  • Am meisten leiden sozial Schwache, Obdachlose; Alleinerziehende aber auch Asylbewerber und Geflüchtete an den außereuropäischen Grenzen und den griechischen Inseln! Wir brauchen dringend ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie sichere Fluchtrouten, ein faires Asylverfahren und humanitäre Hilfe!
  • Der Uno-Generalsekretär Guterres fordert einen sofortigen Stopp aller kriegerischen Handlungen!!! Über diese Forderung wurde in unseren Medien so gut wie nicht berichtet!
     https://unric.org/de/guterres-aufruf-zu-einem-globalen-waffenstillstand/
  • Genauso müssen sämtliche Sanktion z.B. gegen Länder wie Iran, Venezuela, Cuba, Syrien und Rußland gestoppt werden! Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und noch mehr Elend, Not und Tod der Bevölkerung abzuwenden!
  • 2 Wochen nach Ausbruch der Corona-Krise starteten die USA, die Bundeswehr und ihre Verbündeten das Großmanöver Defender an die Osteuropäischen Grenzen zu Russland. Das ist nicht nur eine riesige Provokation, sondern beförderte die Ausbreitung des Coronavirus. Erst am 12. März wurde das Manöver endlich eingestellt.
  • In Zeiten der Corona-Krise darf es nicht zu einer Mobilmachung der Bundeswehr kommen. Natürlich sollen sämtliche medizinische Möglichkeiten (20.000 Sanitätssoldat*innen) unter ziviler Kontrolle im Gesundheitssystem eingesetzt werden, Bundeswehrkliniken und Beatmungsplätze genützt, sämtliche Schutzkleidung den Pflegeheimen und dem Gesundheitssystem zur Verfügung gestellt werden. Ein Einsatz im Inneren der Bundeswehr mit Übernahme von polizeilichen Kompetenzen, darf auch aus historischen und Verfassungsrechtlichen Gründen nicht vorkommen. Ein Einsatz der BW im Inneren darf nicht die Regel werden! https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8231/
  • Die Bundesregierung hält trotz der Mehrbelastungen daran fest, im kommenden Jahr 50 Milliarden für die Rüstung auszugeben. Dieses Geld muss dringend dem Gesundheits- und Sozialsystem sowie der sozialen Unterstützung der von der Krise am meisten getroffenen „kleinen Leute“  zur Verfügung gestellt werden!

Gerade in den Zeiten der Ausgangsbeschränkungen ist der politische Austausch und die Solidarität untereinander wichtig, die politische Arbeit darf nicht ausgesetzt werden, deswegen will sich das dieses Jahr formierte OM-Bündnis 1x Monatlich treffen, falls nötig in Form einer Telefonkonferenz, um sich auszutauschen und weitere Aktionen zu planen. Die Friedensinitiative wird sich dafür auch weiterhin wöchentlich treffen. https://friedensinitiativettt.wordpress.com/

Die OM-Homepage bietet ein zusätzliches Forum um sich auszutauschen. Wir freuen uns auf Eure/Ihre  Beteiligung – egal in welcher Form!

Was können wir / was könnt Ihr tun:

  • Sendet uns Euer Statement – Euren Redebeitrag für unsere OM-Homepage an friedensinitiative-ttt@web.de
  • Macht ein Foto mit Eurem Slogan Eurem Anliegen schickt es an friedensinitiative-ttt@web.de
  • Informiert Euch (über unsere LINKS s.u.)
  • Teilt unseren OM-Homepage – unseren Aufruf über soziale Netzwerke und alle Eure Verteiler ….
  • Unterstützt u.a. die ICAN: Keine neuen deutschen Kampfbomber für in Deutschland stationierte Atomwaffen! https://www.icanw.de/neuigkeiten/keine-faulen-ostereier/
  • Besucht den Deutschlandweiten „Virtuellen Ostermarsch“ am Sa. 11.4. ab 19.00 https://www.icanw.de/termine/virtueller-ostermarsch/
  • Vernetzt Euch, beteiligt Euch an unsere Telekos (1x monatlich mit dem OM-Bündnis 2020, 1x wöchentlich mit der Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg
  • Wir freuen uns auf Eure Kreativen Ideen!
  • Kommt alle zum nachgeholten (Oster-) Friedensmarsch – Fest für Frieden Soziale Gerechtigkeit, Klima- und Umweltschutz – Gegen Abschiebung und Ausgrenzung – sobald wir wieder auf die Straße können – zu einem großen Fest der Solidarität und des Schutzes unserer Grundrechte!

Wichtige Links:

FiTTT auf der Sicherheitskonferenz München 2020

Ostergrüsse von ‚Die Ruam‘ aus Regensburg:
Liebe Friedensfreund Innen
Leider fallen ja die Ostermärsche in der traditionellen Form aus. Das bundesweite Friedensbündnis hat deshalb alle aufgerufen, an Ostern, vor  Ort und zu Hause etwas für den Frieden zu tun.
Auch wir Ruam wollen einen kleinen Beitrag dazu leisten.
Dazu haben wir ein kleines Video gemacht.
Ansehen, und natürlich weiterempfehlen.

Weitere kulturelle Links zum virtuellen OM 2020:

Konstantin Wecker & friends präsentieren das Konzert:

Poesie & Widerstand in stürmischen Zeiten!
Ein Antikriegskonzert am Ostersamstag, 11. April 2020, um 20.30 Uhrlive & digital & kostenlos weltweit abrufbar auf der digitalen KulturBühne unter
br.de/kultur
und auf wecker.de

Konstantin Wecker https://www.youtube.com/watch?v=7M4qXjirpTI

Künstler mit Herz: https://www.facebook.com/miasanmehra/videos/k%C3%BCnstler-mit-herz-bayernhymne-20/2947874915276080/

Die Ärzte https://www.youtube.com/watch?v=t_s6waEUTbI The people in Moria have corona too!

Und für die Jungen und Junggebliebenen https://www.youtube.com/watch?v=XTPGpBBwt1w Hurra die Welt geht unter!

Der Livestream zum 11.4.: https://www.youtube.com/watch?v=p1PpbqTb8dA

Eine kurze gute Rede von der IPPNW: https://www.youtube.com/watch?v=p1PpbqTb8dA

Noch eine: https://www.youtube.com/watch?v=rTorOzpG52c

https://www.youtube.com/watch?v=fAaKrF31Gcw

Und alte OM-Lieder zum Mitsingen: https://www.youtube.com/channel/UCtbv3zDBZL4t2Hoe7DYstJg

Aus Hannover: https://www.youtube.com/watch?v=bjTplONnMKk