Ostermarsch Traunstein 2018

Für Frieden und Soziale Gerechtigkeit!
Gegen Rassismus, Abschiebungen und Ausgrenzung!
Gegen Aufrüstung, Waffenexporte und Krieg!

OMPlakat18 A3

In den letzten Jahren erleben wir – sowohl vor Ort als auch weltweit – eine Zunahme der Kluft zwischen Arm und Reich, eine fortschreitende Zerstörung der Natur und einen Ausschluss der großen Mehrheit der Menschen aus den wichtigen politischen Entscheidungen. Wenige Beispiele: Zunahme der schlecht bezahlten Jobs und der Altersarmut, Verseuchung des Grundwassers, zunehmendes Artensterben, vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA), Banken- rettung. Die 40 reichsten Deutschen besitzen mehr als die ärmeren 40 Millionen Deutschen zusammen.

Militär und Rüstung zum Machterhalt
Die zunehmende Konzentration von Reichtum und Macht ist eine unver- meidliche Folge des entfesselten Kapitalismus. „Um Ressourcen, Märkte und Handelswege zu sichern“ plant die Bundesregierung (im Sinne der exportorientierten deutschen Konzerne) 2% des Bruttoinlandprodukts (ca. 20% des Bundeshaushaltes) für Militär auszugeben.
Die Rüstungsausgaben lagen 2017 bei 37 Mrd. Euro. Bis 2024 sollen sie auf 75 Mrd. erhöht werden. Gleichzeitig wird der Beitrag der Bundes- republik an die UNO-Flüchtlingshilfe gekürzt. Der Rüstungswettlauf ist in vollem Gange.
Neben der fortwährenden Aufrüstung im eigenen Land ist Deutschland wesentlicher Akteur der Militarisierung der EU (Permanent Structured Cooperation – PESCO).Die Bundeswehr ist an Auslandseinsätzen in 13 Ländern beteiligt.

Rüstungsexporte
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffen- exporten in Krisengebiete. Rüstungsexporte begünstigen kriegerische Konflikte. Zum Beispiel die Leopardpanzer-Lieferung an die türkische Armee, die einen Bürgerkrieg gegen die Kurden im eigenen Land und aktuell auch in Syrien führt. Waffenlieferungen und Förderung radikaler Kräfte lassen von Bürgerkriegen, IS und Taliban zerstörte Gesellschaften zurück und treiben hunderttausende in die Flucht.

Weltkriegsgefahr
Wir sehen eine zunehmende Weltkriegsgefahr: An der russischen Grenze stehen sich die größten Militärmächte der Welt gegenüber, dabei stehen die vorgerückten NATO-Truppen derzeit unter deutschem Befehl. Zwischen Nordkorea und den USA droht immer wieder ein Atomkrieg zu eskalieren. Militärstrategen, auch hier in Deutschland, glauben, einen Krieg mit Atomsprengköpfen im Griff haben zu können. Die Bevölkerung soll auf eine aggressive, kriegerische Außen- und Machtpolitik eingestimmt werden.

Krieg, Zerstörung von Natur und Lebengrundlagen als Fluchtursache
Kriege und wirtschaftliche Ausbeutung zerstören Infrastruktur, Natur und die Lebensgrundlage von Millionen Zivilisten, die zur Flucht gezwungen werden. Die stark subventionierte industrielle europäische Landwirtschaft ruiniert afrikanische Bauern und Bäuerinnen, weil sie mit den Billig- importen aus Europa nicht konkurrieren können. In Ländern wie Brasilien werden Kleinbauern vertrieben für den Sojaanbau für unsere Futtermittel. Pestizide, Düngemittel und das Saatgutmonopol unserer Agrochemie- Giganten bringen auch unsere Bauern in noch mehr Abhängigkeit.

Umgang mit Geflüchteten
Hierzulande werden die Geflüchteten einem völlig inhumanen Asyl- verfahren unterworfen, werden in unwürdigen Anhörungen schikaniert. Sie haben keine Chance auf einen sicheren Aufenthaltsstatus und leben in ständiger Angst vor Abschiebung. Länder wie Afghanistan, in denen die Menschen Verfolgung, Folter und Tod erwartet, werden als sichere Herkunftsländer eingestuft!
Gerade die CSU spielt dabei eine Vorreiterrolle und führt die von der AfD geforderte rassistische Politik der Ausgrenzung und Abschiebung durch: Das Bayerische „Integrationsgesetz“ stuft Menschen in viertel, halb und ganz Migranten ein, Kinder in den Abschiebelagern werden vom Schul- besuch ausgeschlossen. In bayerischen Abschiebelagern wie z.B. in Manching werden Geflüchtete kaserniert und ihnen somit jede Möglich- keit genommen, Kontakte zur Bevölkerung zu knüpfen und ein menschenwürdiges Leben zu führen. Dieser Umgang mit geflüchteten Menschen hierzulande ist weder christlich noch sozial! Er ist grund- gesetzwidrig.

Das gesellschaftliche Klima hat sich durch eine zunehmende Unsicherheit auf dem Arbeitsmarkt, die Alltäglichkeit von Kriegen in den Medien sowie die Hetze gegen die Schwächsten verschlechtert. Zeichen dieser Entwicklung ist der Einzug rechtspopulistischer Parteien in Parlamente. Werte wie Solidarität, Gleichberechtigung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, werden zunehmend ersetzt durch Ellenbogengesellschaft, Konsum und skrupelloser Ausbeutung von Mensch und Natur.
Andererseits durchschauen immer mehr Menschen die Propaganda der Konzerne und ihrer Vertreter in Politik und Medien. Unbeirrt setzen sie sich für einen bodenständigen und solidarischen Lebensstil, für fairen Handel, für Frieden und Soziale Gerechtigkeit ein.

EMPÖRT EUCH – ENGAGIERT EUCH – KOMMT ZUM OSTERMARSCH!

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